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Pirate-Bay-Prozess wird nicht neu aufgerollt

SCHWEDEN
25.06.2009|16:45

Das Oberlandesgericht Stockholm hat entschieden, dass der Richter im Pirate-Bay-Prozess nicht befangen gewesen ist. Die Pirate-Bay-Betreiber überlegen nun, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

Der Prozess gegen vier Verantwortliche der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay wird nicht wegen Befangenheit des Richters wiederholt. Entsprechende Anträge der Verteidigung wies das Oberlandesgericht in Stockholm am Donnerstag ab.

Richter war Mitglied in Copyright-Gruppen

In erster Instanz waren die vier Schweden wegen Verletzung des Urheberrechts zu je einem Jahr Haft sowie 2,7 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt worden. Wie während des Verfahrens bekanntwurde, war der Gerichtsvorsitzende Tomas Norström Mitglied von Branchenorganisationen, die sich für die Wahrung des Urheberrechts einsetzen.

Der sogenannte Torrent-Tracker The Pirate Bay stellt einen Suchdienst für Dateien zur Verfügung, die in Peer-to-Peer-Netzwerken kursieren. Unter anderen hatte die Film- und Musikindustrie aus den USA Gerichtsverfahren in mehreren europäischen Ländern betrieben und plant weitere, um die Sperre der Website zu erreichen. Gegen das Stockholmer Urteil aus erster Instanz haben sowohl die Verurteilten wie die Kläger Berufung eingelegt. Gegen die Entscheidung von heute können sie keine Berufung einlegen.

Auf dem Weblog der Pirate Bay haben die Betreiber angekündigt, dass sie überlegen, "das schwedische Rechtssystem" vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu zerren. Die entsprechende Entscheidung solle morgen getroffen werden, schreiben sie. Sie halten auch Anders Eka für befangen, den Richter, der seinen Kollegen Norström entlastet hat. Laut der Tageszeitung "Dagens Nyheter" gehört Eka einer Forschungsgruppe der Universität Stockholm an, an der auch Monique Wadsted und Peter Danowsky, die Anwälte der Film- und Musikindustrie im Pirate-Bay-Prozess beteiligt sind.

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(dpa/futurezone)

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Forum

 

  • so wie sich der artikel liest

    eventar, vor 228 Tagen, 7 Stunden, 53 Minuten

    könnt man fast denken das das gericht vollständig von der Unterhaltsungsindustrie gesponsert wird... derjenige ist mitglied dort und bekommt auch noch welche die er schon von da kennt, ach und zufällig ist da noch derjenige, der die anderen von dem verband kennt... und irgendwie .. alles verbände zu urheberrechtssachen bzw anti-piracy usw.

    Das ergebniss sollte eigentlich anstandslos anulliert werden!

    • Geht ja nicht,

      dermitdemkleinstweichtanzt, vor 228 Tagen, 22 Minuten

      selbst wenn ein Richter dabei ist, der nicht von der MI bezahlt wird, dann wird der wohl nicht seine Kollegen anschwärzen. Nestbeschmutzer werden als Erste gehen müssen.

      Nach m.E. gibt es nur noch den Weg vor den europäischen Gerichtshof weil innerhalb des Landes ist die Situation festgefahren.

  • Geh Klausi, ...

    vergesstwahlenkauftaktien, vor 228 Tagen, 12 Stunden, 39 Minuten

    ... Du bist so langweilig, gibts im IFPI Buero denn nix zu arbeiten?

  • :-)

    klausi025, vor 229 Tagen, 44 Minuten

    Die Gier ist schon ein Luder! ;-) Manche meinen eben, alles haben zu müssen, ohne dafür zu zahlen. Damit verderben sie all die schönen neuen Techniken, indem sie sie nur dazu missbrauchen, geistiges Eigentum zu stehlen. Ob die Musikbranche zu viel verdient ... mag sein ... aber ein Boykott wäre ehrlich ... Diebstahl ist eine sehr amoralische Antwort.

    • Diebstahl?

      ldir, vor 229 Tagen, 3 Minuten

      Du hast da anscheinend was nicht verstanden. Lies die mal im StGB die Merkmale des Diebstahls durch, vielleicht verstehst du es dann.

    • ?

      fenris79, vor 228 Tagen, 15 Stunden, 8 Minuten

      und die offensichtlich Manipulation des Gerichtes und der Richter ist eine moralische Antwort?

    • :-)

      klausi025, vor 228 Tagen, 13 Stunden, 52 Minuten

      Bitte ... nicht so altmodisch! Im Zeiten des Internets stielt man keine Eier mehr ... da geht es eben um geistiges Eigentum. Natürlich kann ich ein Bit niemandem aus der Tasche ziehen ... aber durch das unerlaubte Kopieren stelle ich einen Zustand her, bei dem ich mehr Geld habe als ein anderer im Vergleich zu jenem Zustand, der bei Einhaltung der Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums entstanden wäre. Das ist natürlich Diebstahl ... auch wenn in der Futurezone noch so viele Verschwörungstheorien stehen über die armen Unschuldigen, die nur ihre Festplatte sichern wollten oder gegen die bösen Musik-Imperien ankämpfen!

    • das ist ja die crux klausi..

      cdab, vor 228 Tagen, 13 Stunden, 33 Minuten

      ..du unterstellst dass die person x sich den jeweiligen song gekauft hätte, wenn es ihn nicht hätte runterladen können und das ist eine grobe fehleinschätzung.

      da geht kein umsatz verloren, ganz im gegenteil.

      die musikindustrie muss sich vom gedanken verabschieden mit tonträgern geld zu verdienen - geld wird (zu recht) mit konzerten und live auftritten verdient, tonträger für zu hause (egal ob cd oder mp3 oder sonstwas) werden in zukunft lediglich noch der appetithappen sein um ins konzert zu gehen.

    • @klausi025

      coder, vor 228 Tagen, 12 Stunden, 50 Minuten

      eine Urheberrechtsverletzung ist eine Urheberrechtsverletzung und kein Diebstahl. Wenn man keine Ahnung hat, ...

  • Der Prozeß war genauso Fair

    ldir, vor 229 Tagen, 1 Stunde,

    wie bei uns die Prozeße nach der Operation "Spring". Wenn der Richter nicht befangen war, dann fresse ich einen Besen.

  • :-)

    klausi025, vor 229 Tagen, 1 Stunde, 3 Minuten

    Hui ... einer der vier täglichen Beiträge zum Thema: "Ich stehle nicht ... ich will eigentlich nur Sicherheitskopien erstellen!" *ggg* Man mag vom Schutz geistigen Eigentums denken, was man will ... aber selbstgerecht sich darüber hinweg zu setzen ist ganz einfach Diebstahl. Ich finde auch, dass so manche Menschen ihr Vermögen in meinen Augen zu leicht verdienen oder gar nicht ... aber ich kann nicht hergehen und bei ihnen einbrechen. Diese "Tauschbörsen" und was es sonst noch gibt dienen doch nur dazu, sich etwas einzueignen, für das man im Geschäft zahlen müsste! ;-) Und wenn es in der Futurezone noch 1000 Mal schön geredet wird!

    • jafreilich, vor 228 Tagen, 3 Stunden, 1 Minute

      mag sein, darum gehts in diesem artikel aber nicht
      bissl weniger "*g*" und bissl mehr mitdenken bitte ;-)

  • bitte? das ist ja nur mehr lächerlich!

    kyuss1975, vor 229 Tagen, 1 Stunde, 31 Minuten

    man sollte für die jungs spenden.
    wenns eine initiative dafür gibt möcht ich dazu was beitragen.
    hab zwar selber net viel aber das wärs mir wert!

  • wie kann der richter nicht befangen sein

    geek, vor 229 Tagen, 4 Stunden, 36 Minuten

    wenn er in einer Organisation ist, die das Ziel verfolgt Filesharing strafrechtlich schärfer zu verfolgen?

    alles geschoben.. falls die piratebay leute da geld nicht einbringen können spend ich gern mal 20€ für sie ^^

    • ich würde da schon ganz viel früher ansetzen

      qball, vor 229 Tagen, 4 Stunden, 23 Minuten

      selbst wenn richter und kläger (oder angeklagter) "nur" im selben sparverein sind (der verein also mit dem gegenstand der verhandlung nichts zu tun hat) ist der richter IMHO befangen.