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Kinderpornoseiten löschen statt sperren

DEUTSCHLAND
09.02.2010|09:25

Im Kampf gegen Kinderpornografie will die deutsche Regierung ein Gesetz zur Löschung solcher Websites schaffen und nicht weiter auf der Sperrung dieser Seiten bestehen.

Ein Sprecher des deutschen Justizministeriums bestätigte am Dienstag, dass dies in einer Stellungnahme des deutschen Kanzleramtes an Präsident Horst Köhler übermittelt worden sei. Zum weiteren Inhalt der Stellungnahme wollte sich der Sprecher nicht äußern.

Sperren wirkungslos

Das Internet-Sperrgesetz war von der damaligen deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf den Weg gebracht worden und auf viel Kritik gestoßen. Von der Internet-Gemeinde wurde von der Leyen daraufhin der Spitzname "Zensursula" verpasst. Das Sperren der Seiten sei zudem wirkungslos. Köhler hatte das Gesetz nicht unterschrieben und von der neuen Bundesregierung ergänzende Informationen verlangt.

Die Antwort enthält dem "Spiegel" (Online-Ausgabe) zufolge eine klare Abkehr vom alten Sperrkurs. Bis man zu einem neuen Löschgesetz komme, werde man sich auf Basis des bisherigen Gesetzesentwurfs "ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", heißt es demnach in der Antwort der deutschen Regierung. Sie soll Ende vergangener Woche im deutschen Präsidialamt eingegangen sein.

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(dpa)

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Forum

 
  • Kinderporno?

    ldir, vor 40 Tagen, 6 Stunden, 30 Minuten

    http://cdn0.knowyourmeme.com/i/693/original/Pedobear.jpg?1258587946
    Der Begriff Kinderporno ist sehr schlecht definiert. Einige halten sogar Child-Modell und FKK-Bilder Für KiPo, noch andere dehnen diesen Begriff sogar auf Simpsons-Porno und Manga aus.
    Oh ja, die armen gezeichneten Figuren und lachende Kinder am FKK Strand. Was sie erleiden mußten...
    Die Regierungen haben diesen Krieg schon längst verloren und ihre Ohnmacht wollen sie nicht eingestehen.
    Kinderschänder gehören bekämpft, aber wenn ich Begriffe wie "Scheinjugendliche" höre, dann bekomme ich so'nen Hals...

  • allamerican, vor 40 Tagen, 8 Stunden, 8 Minuten

    Es hat ein wenig gedauert, aber sie haben es scheinbar letztendlich doch kapiert: die blödsinnigen Stopp-Schilder hätten genau nichts gebracht und die Idioten hätten sich hinter den Stopp-Schildern breitmachen können.

    Jetzt ist alles eher wieder so, wie es sein soll: das Material, die Server und die betreffenden Personen aus dem Verkehr ziehen.

    Dass bei den Deutschen viel zu wenig Polizeibeamte im Bereich Kinderpornographie beschäftigt sind, war schon öfter in den Medien zu hören und zu lesen. Da müssen z.B. Rechner nach zwei Jahren wieder unangetastet zurückgegeben werden, weil niemand Zeit hatte, sie zu durchzusuchen. Was auch immer der Schilderwald gekostet hätte, könnten sie jetzt in Personal investieren.

    Da Kinderpornographie ja kein rein deutsches Problem ist, müssten so oder so alle Staaten an einem Strang ziehen, was leider nie passieren wird. Aber immerhin ist Strafverfolgung besser als ein Stopp-Schild.

  • Wenn es denn ein Gesetz gibt...

    yistin, vor 40 Tagen, 13 Stunden, 26 Minuten

    In Nordrhein-Westfalen ist Wahlkampf, sollte man dabei nicht übersehen.

    ob es nach der Wahl überhaupt ein Gesetz gibt, oder ob das alles wortgewaltiges Warmluftgetöse ist, muss sich erst zeigen.

    Dann wird interessant, was im Gesetz steht. Sind zu löschende Inhalte genauer definiert? Wer kontrolliert und wie? was passiert mit Seiten, die sich nicht so einfach löschen lassen (im Ausland, z.B.)?

    Wenn mein urgesundes Misstrauen gegenüber unseren Politikern wie so oft Recht behält, könnten wir ganz gut vom Fegefeuer in die Hölle geraten.

  • was soll das...?

    rockamon, vor 40 Tagen, 17 Stunden, 1 Minute

    bei mir in der nachbarschaft (3 türen weiter) wurden 3 kinder von einem 60jährigen begrapscht (details erspare ich euch) und es hat fast 3 wochen von der anzeige bis zur computer-beschlagnahme gedauert!

    er stellte bilder online...

    das sind doch alles komische verfahrensweisen...

    • Nur aufpassen...

      coruscant, vor 40 Tagen, 15 Stunden, 56 Minuten

      ... man soll gute Gesetze (die wir haben) nicht durch schlechte (wie so ein Sperrgesetz) ersetzen, nur weil die Durchführung nicht funktioniert. Da krankt es nicht am Gesetz sondern an dem Beamtenapparat, wenn es drei Wochen lang dauert, bis die Behörde aktiv wird.

    • Was für ein Zufall...

      ldir, vor 40 Tagen, 7 Stunden, 8 Minuten

      3 Türen weiter...3 Kinder...3 Wochen (einen 3-Jährigen Täter kann man da schwer einbauen). Ist 3 deine Lieblingszahl, rockamon (Pokemon?)?

  • Also...

    mbrain, vor 40 Tagen, 17 Stunden, 13 Minuten

    prinzipiell ist klar, dass solche Seiten gelöscht werden sollten, aber die Unwissenheit und die Naivität dieser Forderung treibt einem wirklich die Tränen in die Augen. Bin mal echt neugierig wie sie eine Seite auf einem Server im "nirgendwo" löschen wollen....

  • Wayback...

    gewalt, vor 40 Tagen, 17 Stunden, 58 Minuten

    Da gibt doch dieses »www.archive.org«. Speichert das auch Kinderpornoseiten, oder haben die wenigstens schon mit Löschen begonnen?

  • lustig ...

    hardasarock, vor 40 Tagen, 18 Stunden, 17 Minuten

    Die haben vom Internet anscheinend Null Ahnung, beschließen aber Gesetze über dieses ... hahaha

    Da sieht man's wieder mal: Nicht nur wir in Österreich haben jede Menge Komiker als Politiker LOL ...

  • im Ausland wird so ein Gesetz nichts nützen

    bitteichweißwas, vor 40 Tagen, 18 Stunden, 34 Minuten

    vermutlich sind diese Seiten nur selten in Deutschland auf einem Server.

    • himerus, vor 40 Tagen, 13 Stunden, 48 Minuten

      das werden sie schon noch bemerken, aber erst nachdem sie sich haben feiern lassen...